Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 03. Mai 2023

Veröffentlicht am Montag, 8. Mai 2023

Bürgermeister Keller konnte die Gemeinderäte vor zahlreichen Zuhörern zur Gemeinderatssitzung begrüßen.

Bauanträge, Bauanfragen

Dem Gemeinderat lagen ein Bauvorhaben zur Kenntnisnahme und drei Baugesuche zur Entscheidung vor. Zu allen Vorhaben konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

Anschaffung eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr Engelsbrand

Als Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug 16/12 und den Schlauchanhänger sieht der Feuerwehrbedarfsplan die Neubeschaffung eines GW-T (Gerätetransportwagens) vor. Die Grundsatzentscheidung zur Neubeschaffung wurde bereits getroffen. In der Gemeinderatssitzung wurden nun die Ausschreibungsunterlagen anerkannt und die Verwaltung beauftragt die Ausschreibung durchzuführen.

Windenergie und Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gebiet der Gemeinde Engelsbrand

Nach dem bundesrechtlichen Windenergieflächenbedarfsgesetz müssen in Baden-Württemberg 1,8 % der Landesflächen für die Windenergienutzung an Land ausgewiesen werden. Der Regionalverband Nordschwarzwald beteiligt die Gemeinden bei der regionalplanerischen Suchraumkulisse Windenergie informell. Zu den Suchräumen im Gebiet der Gemeinde Engelsbrand kann Stellung genommen werden. Die Gemeinde Engelsbrand wird in der Stellungnahme vor allem auf den sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie verweisen.

Verschiedenes

Es wurde bekannt gegeben, dass die Postfiliale in Engelsbrand wieder geöffnet ist.

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.