Gemeinderatssitzung am 07.04.2021 - Protokoll

Breitbandausbau

Zu Beginn der Sitzung informierten Herr Henkel und Herr Bonnemeier von der BBV den Gemeinderat über den Stand des Breitbandausbaus. Zur Zeit wird noch der Ortsteil Engelsbrand ausgebaut, wobei hier in absehbarer Zeit die ersten Kunden angeschlossen werden können. Anschließend wird in Grunbach und Salmbach ausgebaut. Der Ausbau soll in allen drei Ortsteilen voraussichtlich bis Ende Juni abgeschlossen sein.

Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen vier Bauanträge vor, von denen nur einer abgelehnt werden musste.

Bebauungsplan Mühlweg

Der Gemeinderat fasste den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Mühlweg.

Erlass der Kinder- und Schülerbetreuungsgebühren

Der Gemeinderat beschloss die Kinderbetreuungsgebühren (Krippe, Kiga, Schülerbetreuung) für die Monate Januar und Februar 2020 sowie die Schülerbetreuungsgebühren für den Monat März zu erlassen. Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung wird die jeweilige Gebühr nach der Kinderbetreuungsgebührensatzung der Gemeinde Engelsbrand fällig.

Anpassung der Zeiten der Schülerbetreuung

Der Gemeinderat beschloss die Betreuungszeiten der Schülerbetreuungen an die Betreuungszeiten der Kindergärten und an den Schulschluss anzupassen. Die Änderungen sollen ab dem Schuljahr 2021/2022 in Kraft treten.

Verschiedenes

Auf eine Anfrage aus der Mitte des Gemeinderats gab Herr Herb bekannt, dass das derzeitige Erdlager im Gewerbegebiet nicht von Dauer ist.

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.