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Aktuelles & Informatives

Protokoll zur Gemeinderatssitzung am 20.07.2022

Veröffentlicht am Dienstag, 26. Juli 2022
Bürgermeister Keller konnte die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur achten Sitzung im Jahr 2022 im Feuerwehrhaus begrüßen.

Ausscheiden und Nachrücken im Gemeinderat

Claudia Raabe wurde zu Beginn der Gemeinderatssitzung, per Handschlag durch Bürgermeister Keller, als Nachfolgerin von Artur Beffert in den Gemeinderat berufen. Sie übernimmt ab sofort alle Ämter in den Ausschüssen von Artur Beffert. Noch zu wählen war der Posten des stellvertretenden Bürgermeister. Manfred Kleile wurde mit neun Stimmen und drei Gegenstimmen für dieses Amt von den Gemeinderäten gewählt.

Eröffnungsbilanz des Zweckverbands Interkom Nordschwarzwald

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, dass die Vertreter der Gemeinde Engelsbrand in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkom Nordschwarzwald am 25.07.2022 berechtigt sind über die vorgestellten Beschlussvorschlägen abzustimmen.

Neuaufstellung des Allgemeinen Kanalisationsplanes Engelsbrand/ Salmbach

Die Gemeinde hat die Weber Ingenieure aus Pforzheim mit der Neuaufstellung des Allgemeinen Kanalisationsplanes Engelsbrand/ Salmbach beauftragt. In der Sitzung waren Herr Freidel und Herr Bischoff von den Weber Ingenieuren anwesend und haben einen Sanierungsvorschlag mit Maßnahmen vorgestellt. Diese sollten in den nächsten Jahren/ Jahrzenten umgesetzt werden, um zu einer Verbesserung der Situation bei stärkeren Regenereignissen beizutragen.

Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen 4 Bauanträge vor, drei davon konnten genehmigt werden. Ein Antrag musste abgelehnt werden.

Bebauungsplan „Mühlweg“ in Engelsbrand

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Abschluss der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Engelsbrand, Der Flächenagentur Ba.-Wü. und dem Maßnahmenträger zu.

Neuanlage von Grabfeldern auf den Friedhöfen Grunbach und Salmbach

Die für die Neuanlage von Grabfeldern auf den Friedhöfen Grunbach und Salmbach notwendigen Landschaftsbauarbeiten werden an die Firma Hohmann aus Pforzheim – Huchenfeld vergeben.

Auswertung der Bedarfsumfrage zur Ermittlung des Betreuungsbedarfs in der Gemeinde Engelsbrand

Aus der Bedarfsumfrage geht hervor, dass momentan kein weiterer Handlungsbedarf für die Gemeinde besteht. Der Gemeinderat erkennt einstimmig die Bedarfsumfrage an.

Neufassung der Kinderbetreuungsgebühren

Wie in jedem Jahr werden die Kinderbetreuungsgebühren an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Es wurde beschlossen, dass die Gebühren grundsätzlich um vier Prozent angehoben werden.

Fivizzano

Mit Fivizzano möchte die Gemeinde Engelsbrand ein Freundschaftspakt eingehen.

Spenden

Die Sparkasse Pforzheim Calw hat für das Zirkusprojekt der Grundschule Engelsbrand 500€ gespendet. Die Gemeinde bedankt sich bei dem Spender.

 

Verschiedenes

Herr Firat von der BBV stellt den aktuellen Sachstand vor.

In der Ortsdurchfahrt Grunbach wurden rote Pöller aufgestellt. Dies ist eine vorübergehende Maßnahme.

 

 

 

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