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Aktuelles & Informatives

Protokoll über die Gemeinderatssitzung am 07.10.2020

GR-Sitzung am 07.10.2020
GR-Sitzung am 07.10.2020
Veröffentlicht am Montag, 12. Oktober 2020
Bürgermeister Keller konnte die Gemeinderäte zur Gemeinderatssitzung, die aufgrund der Hygieneanforderungen wegen des Coronavirus wieder in der Mehrzweckhalle Engelsbrand stattfand, begrüßen.

Glasfaserausbau in Engelsbrand

Zu Beginn der Sitzung informierte Herr Henkel von der BBV über den Stand des Glasfaserausbaus in Engelsbrand. Die Firma Telsita, die im Auftrag der BBV die Bauarbeiten durchführt wird in Kürze am Kreisel mit den Bauarbeiten beginnen. Die betroffenen Anwohner werden rechtszeitig vor dem Beginn über die Bauarbeiten schriftlich informiert. Vom Kreisel verläuft die Trasse im ersten Bauabschnitt durch das Gewerbegebiet und den Salmbacher Weg bis zum Rathaus Engelsbrand. Entlang dieser Trasse werden erst die Hausanschlüsse gelegt, bevor die Arbeiten an den Gehwegen beginnen. Dabei sollen die Gehwege höchstens zwei Tage geöffnet bleiben. Schon in diesem Jahr sollen die ersten Kunden an das Glasfasernetz angeschlossen werden können. Es ist geplant, dass alle drei Teilorte innerhalb eines Jahres komplett an das Netz angeschlossen sind.

Feuerwehrfahrzeug

Der Gemeinderat hatte bereits im Dezember letzten Jahres beschlossen einen dringend notwendigen Ersatz für das inzwischen 35 Jahre alte TLF 16/25 zu beschaffen. Nach der Ausschreibung beschloss der Gemeinderat nun ein TLF 3000 für eine Gesamtsumme von 365.000 € zu beschaffen. Die Gemeinde erhält hierfür einen Zuschuss in Höhe von 80.000 Euro.

Verbandsversammlung des Zweckverbands Breitbandversorgung

In der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Breitbandversorgung Enzkreis soll unter anderem über eine Satzungsänderung beschlossen werden. Der Gemeinderat erteilte dem Vertreter der Gemeinde keine Weisung hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens.

Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen zwei Bauanträge vor, von denen einer abgelehnt wurde.

Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben

Der Gemeinderat beschloss die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben entsprechend der Verwaltungsvorschrift des Landes anzupassen.

Neufassung der Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Feuerwehrsatzung zu. Damit werden die drei Abteilungen nach dem Umzug ins neue Feuerwehrmagazin zusammengelegt.

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.

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