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Aktuelles & Informatives

Protokoll Gemeinderatssitzung am 14.07.2021

Veröffentlicht am Dienstag, 20. Juli 2021
Bürgermeister Keller konnte die Gemeinderäte zur Sitzung in der Engelsbrander Mehrzweckhalle begrüßen.

Glasfaserausbau

Bürgermeister Keller berichtete über den Stand des Glasfaserausbaus in Engelsbrand. Zur Zeit werden in allen drei Ortsteilen Leerrohre verlegt, in die dann die Kabel eingeblasen werden sollen. Die Gräben wurden zwar nach dem Verlegen wieder geschlossen, die letzte Deckschicht wurde aber noch nicht aufgebracht. Dies führt dazu, dass es in der Gemeinde derzeit viele Gräben und Querungen gibt, die noch nicht vollständig geschlossen sind. Bürgermeister Keller hatte sich deswegen an die BBV gewandt und von dort die Zusage erhalten, dass ab August die fehlenden Deckschichten aufgetragen werden sollen.

Neuanlage von Grabfeldern auf den Friedhöfen Grunbach und Salmbach

Herr Klenske vom gleichnamigen Büro stellte dem Gemeinderat die Planungen für die Neuanlegung von Grabfeldern auf den Friedhöfen Grunbach und Salmbach vor. Der Gemeinderat war der Ansicht, dass aus Kostengründen nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden sollten und beschloss Maßnahmen auf dem Friedhof Salmbach zu priorisieren. Dort soll nun je ein Urnen-, Baumgrab- und Gemeinschaftsgrabfeld angelegt werden.

Ladesäulen für Elektrofahrzeuge

Der Gemeinderat beschloss in allen drei Ortsteilen Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aufzustellen. Pro Ladesäule wird über die Firma Deer dann ein Elektrofahrzeug zum E-Carsharing zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich einmalig auf 10.000 € sowie 500 € pro Jahr für den Betrieb und die Wartung der Säulen.

Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen neun Bauanträge vor, von denen nur die Errichtung eines Carports abgelehnt werden musste.

Bebauungsplanänderung Turnstraße / Quellenweg

Der Gemeinderat fasste den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für eine Änderung des Bebauungsplans „Turnstraße / Quellenweg“.

Einzelhandelsmärkte Bannholz; Verträge mit Forst BW und der unteren Naturschutzbehörde

Der Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister mit der unteren Forstbehörde und der unteren Naturschutzbehörde Verträge über Ausgleichsmaßnahmen abzuschließen.

Sanierungsarbeiten bei den Gemeindeverbindungsstraßen

Der Gemeinderat beschloss die Gemeindeverbindungsstraßen, die durch die Umleitung während den Arbeiten an der Ortsdurchfahrt Salmbach in Mitleidenschaft gezogen wurden, für 50.000 € sanieren zu lassen. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob innerhalb dieses Kostenrahmens auch eine Sanierung des Mühlwegs möglich ist.

Erlass der Kinderbetreuungsgebühren für den Monat Mai

Der Gemeinderat beschloss die Kinderbetreuungsgebühren für den Monat Mai 2021 zu erlassen, da die Einrichtungen wegen der Coronapandemie von Mitte April bis Ende Mai geschlossen waren. Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung werden aber Gebühren erhoben.

Neufassung der Kinderbetreuungsgebührensatzung

Der Gemeinderat beschloss die Kinderbereuungsgebühren für das Kindergarten-/Schuljahr 2021/2022 anzupassen.

Bedarfsumfrage zur Ermittlung des Betreuungsbedarfs

Im Mai 2021 wurde in der Gemeinde in allen drei Ortsteilen eine Bedarfsumfrage zur Ermittlung des Betreuungsbedarfs durchgeführt. Der Gemeinderat wurde über das Ergebnis der Umfrage informiert.

 

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.

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