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Aktuelles & Informatives

Coronavirus Informationen

15 Mai

Informationen zum eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindergärten

Notbetreuung Kitas
Liebe Eltern, wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, hat das Kultusministerium Baden-Württemberg vor einigen Tagen verkündet, dass ab dem 18.05.2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb für die Kitas in Baden-Württemberg grundsätzlich rechtlich ermöglicht werden wird.
12 Mai

Corona: Rathäuser bleiben bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen

Rathaus Grunbach
Die Verwaltung arbeitet nach wie vor und ist für die Bürger da. Um die Arbeitsfähigkeit aufrechtzuerhalten, ist der Publikumsverkehr in den Rathäusern in Engelsbrand und Grunbach aber nach wie vor eingeschränkt. Das bedeutet: Die zuständigen Sachbearbeiter sind telefonisch und per Email erreichbar, die Öffnungszeiten entfallen. Dies betrifft auch die Sprechstunden des Bürgermeisters.
11 Mai
11 Mai

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 11.05.2020, 16 Uhr)

Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung in der Pflicht, die Verordnung über infektionsschützende Maß-nahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zu erlassen (Corona-Verordnung). Nachfolgende Auflistungen dienen als ergänzende Auslegungshinweise für Zweifelsfälle der aktuell gültigen Corona-Verordnung. https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktu-elle-corona-verordnung-der-landesregierung/
11 Mai

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona- Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ)1

Auf Grund von § 3a der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 17. März 2020 (GBl. S. 120), die zuletzt durch Verordnung vom 9. April 2020 (notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.badenwuerttemberg. de/corona-verordnung) geändert worden ist, in Verbindung mit § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit §§ 28, 29, 30 Absatz 1 Satz 2 und 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, wird verordnet:
06 Mai

Zur Öffnung von öffentlichen Spielplätzen

Spielplatz
Ein Ergebnis der Beratung zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020 ist die Öffnung der Spielplätze ab 6. Mai 2020. Die Landesregierung hat mit der siebten Änderung der Corona-Verordnung am 2. Mai 2020 den rechtlichen Rahmen für die Öffnung öffentlicher Spielplätze (§ 4 Absatz 3 Ziffer 11 CoronaVO) geschaffen.
06 Mai
04 Mai

7. Verordnung - Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai 2020.
04 Mai

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel)

Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, in Verbindung mit § 4 Absatz 5 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 17. März 2020 (GBl. S. 120), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Mai 2020 geändert worden ist (notverkündet gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung) wird verordnet: (siehe Anhang)
04 Mai

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben (Corona-Verordnung Friseurbetriebe – CoronaVO Friseurbetriebe)

Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, in Verbindung mit § 4 Absatz 5 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 17. März 2020 (GBl. S. 120), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Mai 2020 geändert worden ist (notverkündet gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung) wird verordnet: siehe Anhang
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